Zunahme von Desinformationsnarrativen im Vorfeld der Wahlen

30 Mai 2024

Am 9. Juni finden in unserem Land Föderal-, Regional- und Europawahlen statt. Wahlen bilden die Grundlage unserer Demokratie, aber sie bringen auch Risiken mit sich. Eine von den Nachrichten- und Sicherheitsdiensten durchgeführte Analyse zeigt, dass Desinformation im Vorfeld der Wahlen eine reale Bedrohung darstellt. Die Nachrichten- und Sicherheitsdienste stellen das Aufkommen bestimmter Narrative in Bezug auf die Wahlen fest.

Zunahme von Wahlnarrativen

Unter der Leitung des Allgemeinen Nachrichten- und Sicherheitsdienstes (ANSD) überwachen die Nachrichten- und Sicherheitsdienste die Desinformation im Zusammenhang mit den Wahlen. Aus einer von diesen Diensten durchgeführten Analyse geht hervor, dass in den letzten Wochen mehrere Narrative aufgetaucht sind, die mit den bevorstehenden Wahlen in Verbindung stehen. Das derzeit auffälligste Narrativ ist das der "gestohlenen Wahlen", bei dem das Stimmverfahren und die ordnungsgemäße Organisation der Wahlen in Frage gestellt und Betrug suggeriert wird. Dieser Diskurs ist im Zusammenhang mit den Europawahlen besonders präsent.

In Bezug auf die belgischen Föderalwahlen wird vor allem das Wahlsystem in Frage gestellt und herrschen polarisierende Themen vor, wobei eine deutlich geringe Menge an Desinformation festgestellt wird als im Zusammenhang mit den Europawahlen.

Desinformationskampagnen zielen oft darauf ab, die Bevölkerung zu verunsichern, sodass es schwieriger wird, zwischen Fakten und Meinungen sowie zwischen korrekten und falschen Informationen zu unterscheiden. Das grundlegende Ziel ist es, unsere Gesellschaft zu destabilisieren und unsere Demokratie zu schwächen.

Die Nachrichten- und Sicherheitsdienste stellen außerdem fest, dass die Verbreitung von Desinformationen immer komplexer wird. Während vor fünf Jahren hauptsächlich Facebook und X (Twitter) zur Verbreitung irreführender Informationen genutzt wurden, so gibt es heute viele weitere Kanäle, deren Inhalt nicht immer von den Plattformen selbst moderiert wird. Nehmen wir das Beispiel Telegram, wo jeder Nutzer veröffentlichen kann, was immer er möchte.

Sicherheit und Transparenz bei den Wahlen

Vor, während und nach den Wahlen ergreifen die Behörden verschiedene Maßnahmen, um die Sicherheit und die Transparenz des demokratischen Prozesses der Wahlen zu gewährleisten.

So werden beispielsweise die Wahlcomputer ausgiebig getestet und gesichert und auch für die Stimmzettel im Rahmen der Stimmabgabe auf Papier gibt es eine Reihe von Sicherheitsmaßnahmen wie die Versiegelung und die Verwendung von Wasserzeichen.

Weitere Informationen über die Maßnahmen, die die Behörden ergreifen, um einen reibungslosen Ablauf der Wahlen zu gewährleisten, finden Sie auf der Website des FÖD Inneres.

Seien Sie kritisch

Es ist wichtig, dass sich jeder bewusst ist, dass im Vorfeld der Wahlen irreführende Informationen in Umlauf sind. So ist es auch wichtig, kritisch mit Informationen auf Online-Plattformen umzugehen.

Überprüfen Sie immer die Quelle der Nachricht sowie ihre Zuverlässigkeit und Glaubwürdigkeit. Häufig liefert dies bereits einen wichtigen Hinweis. Zweifeln Sie an der Richtigkeit von Informationen? Besuchen Sie die offiziellen Websites der Behörden oder schauen Sie bei bekannten Nachrichtenmedien nach, ob über das Thema bereits berichtet wurde.

Auf der Website des Nationalen Krisenzentrums finden Sie nützliche Tipps, wie Sie Desinformation erkennen und Fakten überprüfen können.