Coronavirus: Verlängerung der Maßnahmen bis zum 3. Mai

Bei dieser Sitzung des Nationalen Sicherheitsrates wurde in Absprache mit den Ministerpräsidenten beschlossen, die im Augenblick geltenden Sicherheitsmaßnahmen bis einschließlich 3. Mai zu verlängern.

Um diese Verlängerung der Sicherheitsmaßnahmen erträglicher zu machen, haben wir ebenfalls beschlossen:

• Baumärkte und Gartenzentren können unter den gleichen Bedingungen wie Lebensmittelgeschäfte wieder öffnen. Die Sicherheitsabstände müssen angewandt werden.
• Bewohnern von Wohnstrukturen - das heißt Alten- und Pflegeheimen oder Wohnzentren für Menschen mit Behinderung - dürfen ebenfalls den Besuch eines bestimmten Angehörigen erhalten. Voraussetzung ist, dass die betreffende Person in den letzten zwei Wochen keine Symptome der Krankheit gezeigt hat. Bei dieser Person muss es sich immer um dieselbe Person handeln. Die Wohnstrukturen kümmern sich um die Organisation dieser Besuche. Diese Regeln werden auch für Menschen gelten, die alleine leben und sich nicht fortbewegen können.

Die grundlegenden Sicherheitsmaßnahmen bleiben bis zum 3. Mai unverändert und müssen unbedingt eingehalten werden. Die Ordnungskräfte werden dies weiterhin überwachen.

Nächste Woche wird der Nationale Sicherheitsrat erneut zusammenkommen und wird die folgende Etappe des schrittweisen Abbaus der Maßnahmen genauer ausarbeiten. Unser Ziel ist es, die schrittweise Lockerung der Maßnahmen ab Anfang Mai zu organisieren. Dies wird ein evolutiver Prozess sein, der wie immer auf dem Rat der wissenschaftlichen Sachverständigen beruht.

Diese Strategie wird sich auf mehrere Pfeiler stützen: die Einhaltung der Sicherheitsabstände, groß angelegte Screenings, aber auch Rückverfolgung (Tracing) und die Entwicklung neuer Regeln, die in der Arbeitswelt anzuwenden sind.

Das Tragen einer Schutzmaske – selbst einer sogenannten Komfortmaske – wird selbstverständlich auch eine wichtige Rolle bei der Lockerung der Sicherheitsmaßnahmen spielen. Ein erstes Gutachten ist von den wissenschaftlichen Sachverständigen und den föderalen und regionalen Vertretern des Gesundheitssektors eingebracht worden. Aus diesem Gutachten geht hervor, dass bei der schrittweisen Lockerung der Schutzmaßnahmen das Tragen einer Schutzmaske aus Stoff in allen Situationen anzuraten ist, in denen Sicherheitsabstände nicht eingehalten werden können.

 Dazu werden kollektive Anstrengungen erforderlich sein; unter anderem wird eine nationale Produktion aufgebaut werden. Schutzmasken werden aber die Hygienemaßnahmen und die Einhaltung von Sicherheitsabständen nicht ersetzen können.

Kurzfristig wird der Nationale Sicherheitsrat sich zu den Analysen und Vorschlägen der Exit-Strategy-Gruppe aussprechen, insbesondere über das richtige Timing und die Bedingungen für eine progressive Wiedereröffnung der Geschäfte einerseits und andererseits der Cafés, Restaurants und Bars, aber auch über die Situation in den Schulen, die Praktika, die Jugendbewegungen und die Reisen. Fest steht bereits, dass keine Massenveranstaltungen wie Festivals bis einschließlich 31. August organisiert werden können.

Was die Betriebe und allgemein die Arbeitswelt angeht, bleiben die heutigen Regeln anwendbar, bis pro Sektor Vereinbarungsprotokolle abgeschlossen werden können. Ziel dieser Protokolle ist es, den Betrieben so schnell wie möglich die Wiederaufnahme ihrer normalen Tätigkeiten zu ermöglichen unter Gewährleistung angemessener Arbeitsbedingungen für ihre Arbeitnehmer, die den Umständen angepasst sein müssen. Homeoffice ist in der nächsten Zeit weiter zu bevorzugen.