Sicherheit des Seeverkehrs

Das Krisenzentrum ist mit der Ausführung einer europäischen Verordnung über die Sicherheit von Hafenanlagen beauftragt.

Diese Verordnung betrifft die Gefahrenabwehr auf Schiffen und in Hafenanlagen (International Ship Port and Facility Security Code). Dieser ISPS-Code umfasst zwingende Bestimmungen sowie Empfehlungen zur Verhinderung vorsätzlicher rechtswidriger Handlungen, insbesondere des Terrorismus.

Sicherheitsplan

Betriebe mit Terminal bzw. mit Lade- und Löschkai müssen auf der Grundlage einer Risikoanalyse einen Sicherheitsplan erstellen. Dieser Sicherheitsplan enthält die Maßnahmen, die in einer Hafenanlage auszuführen sind, um dem ISPS-Code zu entsprechen. Hierbei handelt es sich unter anderem um die Durchführung von Zugangskontrollen, das Anbringen von Absperrungen, ...

Das Krisenzentrum spielt gemeinsam mit dem Föderalen Öffentlichen Dienst Mobilität und Transportwesen eine Vorreiterrolle in der Verbesserung der Sicherheit in den Häfen. Für jede Hafenanlage musste vor Mitte 2004 ein Sicherheitsplan erstellt und der Föderalbehörde zur Billigung vorgelegt werden. Inzwischen hat Europa die Richtlinie 2005/65/EG zur Erhöhung der Gefahrenabwehr in Häfen ausgearbeitet. Bis dahin waren die Hafengebiete in Zonen unterteilt. Diese Zonen stimmten mit den Noteinsatzplanungszonen überein.

Nationale Behörde für die Gefahrenabwehr im Seeverkehr

Zur Vorbereitung der ursprünglichen Sicherheitspläne ist (durch KE vom 15.06.2004) ein föderaler Ausschuss gebildet worden, in dem verschiedene föderale öffentliche Dienste vertreten waren. Daneben wurden in allen ISPS-pflichtigen Häfen Belgiens (Antwerpen, Brüssel, Charleroi, Genk, Gent, Hasselt, Lüttich, Ostende, Zeebrügge, an den Wasserstraßen und am Meereskanal) lokale Ausschüsse eingerichtet.

Mit der Änderung der europäischen Rechtsvorschriften änderten auch die belgischen Rechtsvorschriften (Gesetz über die Gefahrenabwehr im Seeverkehr, 05.02.2007) und die Bezeichnung der verschiedenen Organe. Aus dem föderalen Ausschuss wurde die nationale Behörde für die Gefahrenabwehr im Seeverkehr. Die Zusammensetzung wurde ausgeweitet: Nunmehr nehmen auch die föderale Polizei und das KOBA an den Versammlungen teil.