Kritische Infrastrukturen

Mesures de protectionInfrastructures critiques
Sécurité au quotidien
Hierbei geht es um die Aufrechterhaltung der vitalen Stromerzeugung und -übertragung, der vitalen Verkehrsknotenpunkte, der unverzichtbaren Schaltstellen im elektronischen Zahlungsverkehr und der elektronischen Kommunikationsnetze.
Kritische Infrastrukturen

Die Definition der kritischen Infrastruktur ist im Gesetz vom 1. Juli 2011 über die Sicherheit und den Schutz der kritischen Infrastrukturen vermerkt.

Mit diesem Gesetz und dem Königlichen Erlass vom 2. Dezember 2011 über die kritischen Infrastrukturen im Teilsektor des Luftverkehrs wird die Richtlinie 2008/114/EG des [Europäischen] Rates vom 8. Dezember 2008 umgesetzt.

Die Sicherheits- und Schutzmaßnahmen dienen dazu, jedes Ereignis, das Schäden an der Infrastruktur oder an einer anderen Infrastrukturanlage verursachen könnte, zu vermeiden oder zu verhindern. Diese Infrastrukturen fallen in den Rahmen der Rechtsvorschriften im Bereich Prävention von Sicherheitsvorfällen (Security). Hiermit unterscheiden sie sich von der Vorbereitung auf die Bewältigung einer Notsituation, für die andere Gesetzes- und Verordnungsbestimmungen anwendbar sind.

Im Gesetz sind vier Sektoren vorgesehen:

  • Für den Energiesektor und den Verkehrssektor können sowohl europäische als auch nationale kritische Infrastrukturen ausgewiesen werden.
  • Für den Finanzsektor und den Sektor der elektrischen Kommunikation können nationale Infrastrukturen ausgewiesen werden.

Welche Rolle hat das Krisenzentrum?

Kontaktstelle Belgiens und der EU

Als belgische Kontaktstelle für das Europäische Programm für den Schutz kritischer Infrastrukturen (EPSKI) unterhält das Krisenzentrum Kontakte zu den EU-Mitgliedstaaten im Hinblick auf die Ermittlung und Ausweisung europäischer kritischer Infrastrukturen. Zudem dient das Krisenzentrum als Kontaktstelle für Mitgliedstaaten, mit denen eine Vereinbarung besteht über europäische kritische Infrastrukturen für den Austausch von Informationen über relevante potenzielle Bedrohungen durch vorsätzliche Handlungen, die auf die Störung des Betriebs oder die Zerstörung der kritischen Infrastruktur hinzielen.

Darüber hinaus versorgt das Krisenzentrum die Europäische Kommission mit den erforderlichen Berichten, wie in der Richtlinie festgelegt.

Stellungnahme der sektorspezifischen Behörden

Die sektorspezifischen Behörden sind für die Identifizierung und Ausweisung kritischer Infrastrukturen und für das Ergehen eines KE verantwortlich, der unter anderem die Modalitäten für Übungen, die internen Sicherheitsmaßnahmen von Betreibern und die Inspektionsdienste betrifft. Das Krisenzentrum spielt hierbei eine unterstützende Rolle.

In diesem Kontext ist für den Energiesektor der Königliche Erlass vom 11. März 2013 veröffentlicht worden.

Die Identifizierung der Infrastrukturen ist keine einmalige Übung, sondern ein ständiger Auftrag. Außerdem gibt es die Möglichkeit, weitere Sektoren hinzuzufügen.

Externe Schutzmaßnahmen

Das Krisenzentrum kann externe Schutzmaßnahmen treffen, die von den Polizeidiensten ausgeführt werden. Diese Maßnahmen werden auf der Grundlage einer Bedrohungsanalyse festgelegt. Diese Analyse kann sich auf Terrorismus und Extremismus beziehen, aber auch im Fall kritischer Infrastrukturen auf andere Bedrohungen ausgedehnt werden, beispielsweise im Kontext der öffentlichen Ordnung oder eines Hackerangriffs aus kriminellen Beweggründen. Hier geht es also nur um die Vermeidung vorsätzlicher böswilliger Handlungen.

Welche Pflichten obliegen dem Betreiber einer kritischen Infrastruktur?

Interne Sicherheitsmaßnahmen

Der Betreiber einer kritischen Infrastruktur muss über einen Sicherheitsplan mit sowohl permanenten als auch abgestuften internen Sicherheitsmaßnahmen verfügen. Je nach Bedrohungsstufe aufgrund der Bedrohungsanalyse durch das KOBA werden die abgestuften Maßnahmen ausgedehnt.

Die internen und externen Maßnahmen werden aufeinander abgestimmt, um ein optimales Sicherheits- und Schutzniveau zu erreichen. Die Liste der kritischen Infrastrukturen bietet die Gelegenheit, diesen Mechanismus gründlich vorzubereiten und zu üben.

Kontaktstelle

Hierfür ist ein effizienter und rascher Informationsaustausch unerlässlich. Der Betreiber muss daher der Behörde rund um die Uhr eine Kontaktstelle für die Sicherheit bereithalten. Über diese Kontaktstelle kann das Krisenzentrum den (die) betreffenden Betreiber über die Bedrohung informieren. Der Betreiber muss zudem sofort die Polizeidienste über jedes Ereignis informieren, das die Sicherheit der kritischen Infrastruktur bedrohen könnte. Die Polizeidienste informieren ihrerseits das Krisenzentrum.

Übungen

Der Betreiber ist verpflichtet, zwecks Aktualisierung des Sicherheitsplans und Überprüfung der Effizienz des Informationsaustauschs Übungen zu organisieren.

Harmonisierter Mechanismus

Somit verfügt unser Land über einen Mechanismus, der es ermöglicht, Schutzmaßnahmen (durch die Behörden) und Sicherheitsmaßnahmen (durch die Betreiber) für kritische Infrastrukturen auf systematische Weise harmonisch vorzubereiten und durchzuführen.