Europäischen Gipfel

Im Dezember 2000 haben die Staats- und Regierungschefs während des Europäischen Rates in Nizza eine Erklärung verabschiedet, wonach ab 2002 eine Tagung des Europäischen Rates unter jedem Vorsitz in Brüssel stattfinden wird.
EU-Gipfel in Brüssel -(c)Belga

Bei einem europäischen Gipfeltreffen kommen Persönlichkeiten aus etwa 30 Ländern zusammen. Für jede Persönlichkeit, jedes Staatsoberhaupt, jeden Regierungschef und jeden Leiter einer Einrichtung stellt Belgien eine Sicherheits-, protokollarische und/oder Verkehrseskorte. Neben den Staats- und Regierungschefs sind auch die Außen-, Finanz- und Wirtschaftsminister anwesend.

Sicherheitsaspekte

Im Hinblick auf eine optimale Koordinierung wird jedes europäische Gipfeltreffen in Versammlungen vorbereitet, in denen alle organisatorischen und Sicherheitsaspekte besprochen werden:

  • das detaillierte Programm des Ereignisses sowie die diesbezüglichen bilateralen und multilateralen Versammlungen,
  • die Bewertung der Bedrohung sowohl in Sachen Terrorismus als auch in Sachen öffentliche Ordnung,
  • angemessene Sicherheits- und Vorsichtsmaßnahmen: Nahschutz, Eskorten, verschiedene Sicherheitsperimeter, Sicherheit der Aufenthaltsorte, Schließung von Tunnels, Metrostationen, Bahnhöfen oder gar bestimmter Verkehrsaxen, ...,
  • Fragen im Zusammenhang mit den medizinischen Hilfsdiensten (Krankenhäuser, Krankenwagen, ...).

Abgestimmtes Vorgehen

Damit die Sicherheit jederzeit gewährleistet wird, ist eine Abstimmung erforderlich mit:

  • dem amtierenden Ratsvorsitz der Europäischen Union (Veranstalter des Ereignisses),
  • dem künftigen Ratsvorsitz der Europäischen Union (der sich in die Akte einarbeiten muss),
  • dem Generalsekretariat des Rates der Europäischen Union,
  • allen betroffenen belgischen Behörden und Diensten (Premierminister, Minister (und FÖDs) des Innern, der Auswärtigen Angelegenheiten, der Justiz, der Volksgesundheit und der Landesverteidigung, Föderalstaatsanwaltschaft, betroffene Provinzen und Gemeinden, Polizei- und Nachrichtendienste, Koordinierungsorgan für die Bedrohungsanalyse).